Über "Rettet die Wahlen"

 

Die Initiative "Rettet die Wahlen" versteht sich als Plattform zur Wahrung der Wahlgrundsätze. Die Initiative tritt für eine breite gesellschaftliche Diskussion über die Veränderung des Wahlmodus auf und gegen die aktuellen Bestrebungen die Objektivität der Wahlen zu verwässern (Briefwahl, eVoting, ...)

Ziele der Initiative

• Einen Wahlmodus, der die Wahlgrundsätze bestmöglich berücksichtigen kann
• daher keine Einführung einer Stimmabgabe über das Internet
• daher keine Möglichkeit einer Briefwahl in Österreich
• keine sonstigen Möglichkeiten von Distanzwahl

Rechtliche Grundlagen

Das bm:wf hat mit 2.10. eine geänderte Fassung der HSWO (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung) verordnet. Diese Fassung macht eVoting als zusätzliche Option bei den nächsten Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen möglich. (Verordnung im Volltext)

 

Facts

 

Niemand versteht die Wahl

Wie soll Wahlbeobachtung funktionieren, wenn man dabei auf die Aussagen von einigen wenigen ExpertInnen vertrauen muss? Ich kann nur beobachten, was Fachleute mir zeigen, nicht das, was tatsächlich passiert.

 

Verschlüsselung mit Ablaufdatum

Verschlüsselung beruht auf der Annahme, dass eine Aufgabe zurzeit schwer zu berechnen ist. Bisher wurde noch jede Verschlüsselung irgendwann gebrochen. Auch bei den heutigen Verfahren gehen Experten davon aus, dass sie nicht perfekt sind und irgendwann als unsicher gelten werden. Dies öffnet Manipulation im großen Stil Tür und Tor.

 

Wahlgrundsätze verletzt

Die Wahlgrundsätze (geheimes, persönliches und freies Wahlrecht) können bei E-Voting nicht in vollem Umfang garantiert werden. Das wird von den Verantwortlichen auch gar nicht bestritten. Man müsse die Auslegung der Wahlgrundsätze eben neu überdenken. Das ist nicht die Art und Weise, wie man mit demokratischen Wahlen umgehen kann.